Rechtsprechung
BGH, 12.12.2002 - IX ZR 87/02 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Nichtzulassungsbeschwerde - Zweckmäßigkeit des Vorgehens des Anwalts bei der Beratung des Mandanten, der die Beendigung eines Arbeitsvertrages neben einer hohen Abfindung will - Verallgemeinerungsfähigkeit von Umständen des Einzelfalles
- Judicialis
ZPO § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; ; ZPO § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO (ab 1.1.2002) § 543 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, Nr. 2
Begriff der grundsätzlichen Bedeutung und der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02
Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler
Auszug aus BGH, 12.12.2002 - IX ZR 87/02
Das träfe zu, wenn die Rechtssache eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwürfe, die über den Einzelfall hinaus Bedeutung für die Allgemeinheit hat (BGH, Beschl. v. 4. Juli 2002 - V ZR 75/02, WM 2002, 1811; v. 1. Oktober 2002 - XI ZR 71/02, WM 2002, 2344, 2346, jeweils m.w.N.).Denn die Beschwerdebegründung legt nicht dar, daß die angefochtene Entscheidung Rechtsfehler von "symptomatischer Bedeutung" aufweist, denen im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung begegnet werden muß (vgl. BGH, Beschl. v. 1. Oktober 2002 aaO S. 2345).
- BGH, 04.07.2002 - V ZB 16/02
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung …
Auszug aus BGH, 12.12.2002 - IX ZR 87/02
Nötig ist also, daß sich die Rechtsfrage in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann (BGH, Beschl. v. 4. Juli 2002 - V ZB 16/02, WM 2002, 1896, 1897 m.w.N.). - BGH, 04.07.2002 - V ZR 75/02
Voraussetzungen der Zulassung der Revision wegen eines wesentlichen …
Auszug aus BGH, 12.12.2002 - IX ZR 87/02
Das träfe zu, wenn die Rechtssache eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwürfe, die über den Einzelfall hinaus Bedeutung für die Allgemeinheit hat (BGH, Beschl. v. 4. Juli 2002 - V ZR 75/02, WM 2002, 1811; v. 1. Oktober 2002 - XI ZR 71/02, WM 2002, 2344, 2346, jeweils m.w.N.).